Die Klausel bei Versicherungen und Policen
von AF
Bei der Klausel handelt es sich um eine erweiterte Bestimmung, die innerhalb eines Versicherungsvertrages zum Tragen kommen und die sich auf die Leistungen für den Versicherungsnehmer sowie auch bestimmte Verhaltensweisen, die er erbringen muss, um in den Genuss der Versicherungsleistung gelangen zu können, beziehen. Klauseln sind Einzelbestimmungen innerhalb eines Versicherungsvertrages. Dabei können solche Klauseln die allgemeinen sowie auch die besonderen Versicherungsbedingungen entweder erweitern oder auch einschränken. Besonders im Versicherungswesen sind sehr viele verschiedene Arten von Klauseln für unterschiedliche Versicherungsverträge geläufig. Wichtig für Versicherungsnehmer ist immer, sich mit den unterschiedlichen Klauseln vertraut zu machen, um im Versicherungsfall keine Leistungseinbußen zu riskieren, weil geforderte Verhaltensweisen durch die Versicherungsgesellschaft nicht umgesetzt wurden, damit der Leistungsanspruch komplett oder teilweise erlischt.
Eine Besonderheit im Bereich der Klauseln bei Versicherungsverträgen ist der sogenannte Disclaimer, der auch als Ausschlussklausel bezeichnet wird. Damit kann eine Gesellschaft bestimmte Risiken generell ausschließen. Besteht also ein Versicherungsfall, der die Ausschlussklausel erfüllt, dann ist die Versicherung nicht leistungsverpflichtet. Üblicherweise betreffen die Disclaimer sowohl bestimmte Risikobedingungen wie auch Risikogruppen.
Eine Klausel kann von dem Versicherungsunternehmen sowohl beim Vertragsabschluss wie auch nachträglich, in der Regel zu Ungunsten des Versicherungsnehmers, in den Vertrag aufgenommen werden. Einer solchen Änderung von Klauseln kann der Versicherungsnehmer innerhalb einer Frist widersprechen, die ihm wiederum in der Mitteilung der Klauseländerung mitgeteilt werden muss. Erfolgt kein Widerspruch, akzeptiert der Versicherungsnehmer die neue Klausel stillschweigen, womit sie dann auch als Billigungsklausel bezeichnet wird. Billigungsklauseln müssen von der Versicherungsgesellschaft genau definiert werden, da sie eine wichtige Rolle für den bereits bestehenden Versicherungsvertrag spielen.